Der Politologe Martin Greiffenhagen hat einmal gesagt: „Wer die Dinge benennt, beherrscht sie. Definitionen schaffen ,Realitäten‘.“ Das trifft vielleicht nirgendwo so sehr zu wie in der Politik, in der – so der SPD-Politiker Erhard Eppler – „das Reden sehr wohl Handeln bedeutet“.
Politiker verändern die Wirklichkeit durch die Sprache, in der sie sie beschreiben. Es macht eben einen Unterschied, ob wir darüber reden, dass es Griechenland an „Wettbewerbsfähigkeit“ mangelt, oder darüber, dass es griechischen Rentnern oft am Nötigsten fehlt. Denn unter dem Diktat der „Wettbewerbsfähigkeit“, wie sie unter der Vorherrschaft des Neoliberalismus verstanden wird, ist Wegsparen staatlicher Leistungen unter anderem für Rentner sozusagen „alternativlos“, wie Angela Merkel sagt. Stünde das Wohl der Rentner im Mittelpunkt, dann erwiese sich die „Wettbewerbsfähigkeit“ als das, was sie ist: zentraler Bestandteil einer keineswegs alternativlosen Ideologie.
Es gibt eine Vielzahl von Begriffen und Bezeichnungen, die in der Politik – und leider auch in vielen Medien – wie Selbstverständlichkeiten daherkommen und damit ihren ideologischen Kern verschleiern. Wenn Politiker „Reformen“ sagen, geht es meistens um Lohnverzicht und Rentenkürzung. Den „Steuerstaat“ prangern sie an, wenn sie Spitzenverdiener und Vermögende vor einer angemessenen Beteiligung an der Finanzierung des Gemeinwohls schützen wollen. „Bürokratieabbau“ heißt übersetzt Abbau des Kündigungsschutzes oder Verzicht auf Kontrolle, zum Beispiel bei Arbeitszeiten und -bedingungen. Die „Eigeninitiative“ kommt ins Spiel, wenn die Kosten der Daseinsvorsorge, etwa für Gesundheit und künftige Renten, auf uns Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden sollen. Und die schon erwähnte „Wettbewerbsfähigkeit“ bedeutet, in klares Deutsch übersetzt, einen internationalen Wettlauf um Kostensenkungen für Unternehmen – zum Beispiel bei den „Lohnnebenkosten“, deren Senkung zwangsläufig mit dem Abbau sozialer Leistungen verbunden ist.
Wer die aktuelle Flüchtlingsdebatte verfolgt, wird diesen Befund bestätigt sehen. Wann immer von den Kosten der Asylgewährung die Rede ist, taucht wie das Ungeheuer von Loch Ness die „schwarze Null“ aus der Versenkung auf. An ihr zerschellt jede noch so berechtigte Forderung nach Investitionen, die dafür sorgen könnten, dass man keinem Alteingesessenen etwas wegnehmen muss, um zugewanderten Neubürgern zu geben, was sie brauchen. Denn die schwarze Null, so wie eine sehr große Koalition aus Politikern, Wirtschaftswissenschaftlern und Publizisten sie im Munde führt, hat ihren ganz speziellen Charakter: Sie darf nur durch – noch so ein Unwort – „Ausgabendisziplin“ erreicht werden und keinesfalls, was ja die logische Alternative wäre, durch die Steigerung der Einnahmen, also höhere Steuern zum Beispiel auf Kapitaleinkünfte und Spitzengehälter. So die leider fast einhellige Meinung.
Es scheint diese große Koalition des Neoliberalismus nicht zu stören, dass die Angst, es könnte nicht für alle reichen, den Nährboden für rechte Parteien und Bewegungen bildet, die für eine noch härtere Politik der Ab- und Ausgrenzung werben. Lieber scheint man diesen Verfall der politischen Kultur in Kauf zu nehmen; und lieber verschiebt man das Flüchtlingsthema in ein Sammellager namens Türkei, als dem Merkel’schen „Wir schaffen das“ durch entschiedene Investitionen die Glaubwürdigkeit zu geben, die ihm unter dem Diktat der „schwarzen Null“ so schmerzlich fehlt.
Der Soziologe Niklas Luhmann hat einmal von der „Lingua Blablativa“ gesprochen, und nicht weniger passend dürfte das Wort von der „Ikea-Sprache“ den Sachverhalt beschreiben: Jeder Satz ein vorgefertigter Bausatz. Aber solche Diagnosen bergen auch eine Gefahr: dass sich jene, die ihren Verdruss nicht in rechtspopulistischen Parolen ausleben wollen, resigniert oder gleichgültig abwenden von der Politik. Wer das tut, macht es beiden zu leicht: den rechten Politikverächtern und den politischen Eliten, die immer noch meinen, uns mit ihrer verschleiernden Sprache ruhigstellen zu können.
Hinter all diesen Begriffen steckt schließlich ein politisches Programm, das in unser aller Leben eingreift. Um nur ein Beispiel zu nennen: In den vergangenen Jahren ist mit dem alten Prinzip gebrochen worden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Beiträge zur Krankenversicherung je zur Hälfte bezahlen. Jede und jeder Versicherte zahlt jetzt für Kostensteigerungen im Gesundheitswesen allein. Gibt es irgendeinen Grund dafür, dass wir diesen Abschied vom Prinzip der Solidarität praktisch widerspruchslos dulden, nur weil die Neoliberalen so etwas „Eigeninitiative“ nennen?
Der große französische Soziologe Pierre Bourdieu hat einmal gefragt: „Was ist schließlich ein Papst, ein Präsident oder ein Generalsekretär anderes als jemand, der sich für einen Papst oder einen Generalsekretär oder genauer: für die Kirche, den Staat, die Partei oder die Nation hält?“ Bourdieus Antwort: „Das einzige, was ihn von der Figur in der Komödie oder vom Größenwahnsinnigen unterscheidet, ist, dass man ihn im allgemeinen ernst nimmt und ihm damit das Recht auf diese Art von ‚legitimem Schwindel‘ (…) zuerkennt.“
Mit anderen Worten: Politiker, kritikfaule Publizisten, Wirtschaftsvertreter und ihnen wohlgesonnene Ökonomen können uns mit ihren Begriffen die Sinne vernebeln, weil wir es ihnen erlauben. Das muss nicht sein, und der Anfang vom Ende wäre gar nicht so schwer: Es würde fürs Erste schon genügen, bei der Tagesschau oder beim Zeitunglesen eine kleine Fragerunde einzulegen: Was meinte dieser Politiker, als er gerade von „Wettbewerbsfähigkeit“ sprach? Was könnte da für mein Leben bedeuten oder für das anderer Menschen, die Solidarität (noch) dringender bräuchten als ich? Finden sich – in der Politik, in den Medien – nicht auch Alternativen?
Schnell wird sich zeigen: Die gibt es, nicht nur bei Pegida und Co., wo Solidarität ein Fremdwort ist. Sie sind nicht immer leicht zu finden, diese Alternativen. Aber wer erst einmal angefangen hat, genauer hinzuschauen, wird schnell merken, wie viel Spaß es machen kann, die Märchen der Macht zu entschlüsseln.