Ist die Zukunft unserer Demokratie populistisch? Die Strategie, sich als etablierte Politik nur gegen den Rechtspopulismus abzugrenzen, kann ihre Wirkung verfehlen und gesellschaftliche Spaltungen beschleunigen statt lindern. Die aktuellen Nervositäten der Gesellschaft und die Auswirkungen auf die Politik, die zu diesem Befund führen, stellt Fedor Rose in seinem Buch dar. Selbst Repräsentant des politischen Mainstreams hinterfragt er, was falsch gelaufen ist, dass der Einfluss der etablierten Kräfte sinkt und kaum noch Vertrauen in Personen und Institutionen besteht. Wie kann man das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen? Und gibt es diese Chance überhaupt noch? Roses Antwort: ja, wenn sich Politik verändert. Dafür muss die politische Mitte »All in« gehen, denn es geht um die Demokratie, wie wir sie schätzen.

In den letzten Jahren hat sich nicht nur aufgrund der zunehmend fragilen Mehrheiten ein öffentlicher Diskurs etabliert, der die Demokratie permanent in Gefahr sieht und sie vor einem wachsenden Teil der Bürgerinnen und Bürger »in Sicherheit bringen« will. Das erzeugt ein Klima der Abwehr, in dem jeder Zweifel an der etablierten Politik direkt als Angriff auf das Gemeinwesen interpretiert wird. Der politische Mainstream muss den Ton und sein Handeln verändern, Flexibilität bei der eigenen Form der politischen Praxis an den Tag legen und aufhören, die Opposition jenseits der Mitte als moralisches Problem zu behandeln. Es geht darum, die Demokratie wieder mit Leben zu füllen, statt sie nur im Status quo und damit für viele Menschen als ein farbloses Abbild zu verteidigen mit wohlfeilen Demonstrationen, aus denen nichts folgt.
Wir müssen, so hart das ist, den Populismus als Teil der gemeinsamen politischen Wirklichkeit akzeptieren. Wer politische Auseinandersetzungen nur noch in Kategorien von Empörung und Moralisierung führt, verschärft den Konflikt und verwehrt sich selbst jeder Möglichkeit einer Verständigung der Menschen untereinander. An die Stelle der moralischen Aufladung muss eine Haltung treten, die die Differenz anerkennt und die auch Widersprüche aushält. Demokratie lebt davon, dass Menschen mit gegensätzlichen Überzeugungen miteinander ins Gespräch treten und sich als legitime Akteure begegnen. Wer politische Gegner aus dem Diskurs verdrängt, verschiebt den Konflikt aus der sichtbaren Arena in Räume, in denen er sich radikalisiert und verhärtet; außerdem dorthin, wo sich die Kräfte des Mainstreams selbst nicht mehr befinden: in die Dorfkneipen, in die Vereine und in die Initiativen. Gerade in Ostdeutschland, aber mittlerweile auch in vielen Teilen Westdeutschlands, ist die parteigebundene Mitte nicht mehr flächendeckend verankert. Deshalb braucht es wieder die Bereitschaft, andere Sichtweisen ernst zu nehmen und sie als Ausdruck legitimer Interessen zu verstehen.
Der Mainstream selbst muss Räume schaffen, in denen unterschiedliche Positionen aufeinandertreffen können, ohne dass daraus sofort ein Kampf um moralische Überlegenheit entsteht. Institutionen und Verfahren sollten so gestaltet sein, dass sie den Austausch ermöglichen und nicht verhindern. Dazu gehören die Förderung der Rückkehr von Dorfkneipen, die Etablierung von gesellschaftlichen Begegnungsstätten durch die politischen Gruppierungen oder die regelmäßige aufsuchende Parteiarbeit, wie sie im Haustürwahlkampf Gang und Gebe ist.
Außerdem brauchen wir eine Form des politischen Anstands, die belastbar ist und Konflikte tragen kann. Der Historiker Timothy Garton Ash spricht von einer »robust civility«, die der Mainstream wieder entwickeln muss. Dazu hat er Kritik zuzulassen, ohne sie sofort als Angriff auf die eigene Existenz zu deuten. Diese »Zivilität« zeigt sich zudem in der Bereitschaft, Argumente zu prüfen, auch wenn sie den eigenen Überzeugungen widersprechen, sowie in der Einsicht, dass politische Gemeinschaft nur dort bestehen kann, wo Menschen einander als Gesprächspartner anerkennen.
Gleichzeitig muss der Mainstream Gefühle als tragende Elemente unseres demokratischen Gemeinwesens anerkennen. Anteilnahme, Hoffnung oder Empörung strukturieren die moralische Wahrnehmung politischer Fragen und beeinflussen damit direkt und unmittelbar die Bereitschaft zur Solidarität. Eine liberale Demokratie sollte daher öffentliche Gefühle, die Respekt, Gleichheit und wechselseitige Anerkennung fördern, bewusst kultivieren. Politische Institutionen, Bildung und öffentliche Kultur tragen Verantwortung für die Pflege solcher Emotionen, weil sie die Bindekräfte stärken, auf denen demokratische Loyalität und gesellschaftlicher Zusammenhalt beruhen.
Zudem muss der Mainstream aufhören, Kritik an den Institutionen reflexhaft als Demokratiefeindlichkeit zu markieren. Wer die Europäische Union kritisiert, wer Zweifel an Urteilen des Bundesverfassungsgerichts äußert, die Programmschwerpunkte des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks kritisch bewertet oder wer die Verteilung politischer Macht infrage stellt, bewegt sich nicht außerhalb des demokratischen Spektrums, sondern innerhalb seiner Logik. Denn eine Demokratie, die nur Zustimmung kennt, leugnet ihre eigene Stärke. Sie lebt von Streit, von Auseinandersetzung, von Kompromiss und von der Anerkennung unterschiedlicher Sichtweisen. Fragen von Migration, Klima oder Sozialstaat dürfen nicht in Expertenkommissionen ausgelagert oder durch rechtliche Schranken vor der politischen Auseinandersetzung abgeschirmt werden. Sie gehören ins Zentrum des politischen Prozesses, in das Parlament und in die Debatte, dorthin also, wo Argumente, Interessen und Werte aufeinanderstoßen.
Vor allem aber muss der Mainstream wieder das historische Bewusstsein für die Wandelbarkeit der Demokratie stärken. Bei ihr handelt es sich eben nicht um ein festes Ensemble von Institutionen, sondern um eine direkte Form der kollektiven Selbstbestimmung, die sich auch angesichts von gesellschaftlichen Veränderungen immer wieder neu erfinden muss. Sobald der Mainstream dies anerkennt, kann er aufhören, jede Veränderung als Bedrohung zu sehen. Dann wird die Demokratie wieder zu einem lebendigen Prozess, der Konflikte nicht unterdrückt, sondern sie produktiv im Sinne des Gemeinwohls nutzt.