Ein Funke – oder auch: ein Taurus-Marschflugkörper – genügt und in Deutschland herrscht Krieg. Grausamer und schlimmer als wir es uns vorstellen können. Ein Krieg, der unser aller Ende werden kann. Weshalb also haben deutsche Politiker noch immer keine Strategie entworfen, um den Krieg in der Ukraine politisch zu beenden? Diese Frage stellt Ex-General Erich Vad in seinem neuen Buch „Ernstfall für Deutschland. Ein Handbuch gegen den Krieg“. Er erklärt, warum die geplante Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen diskutiert werden muss und inwiefern sich gerade Deutschland für Frieden einsetzen kann und muss. Auf seiner To-do-Liste für unser Land stehen eine überzeugende Abschreckung, eine enge europäische Zusammenarbeit und die Abnabelung von den USA als Win-win-Situation für beide.

Das Miteinanderumgehen statt gegenseitige Köpfeeinschlagen ist umso wichtiger, je vielschichtiger und multipolarer die Welt wird. Was wir bislang betrieben haben, nämlich eine undifferenzierte Aufteilung der Welt in Gut und Böse, in (gute) Demokratien und (böse) Autokratien wird dieser Multipolarität nicht gerecht, sondern führt unweigerlich in weltweite Stellvertreterkriege. Es war der propagierte ideologische, vermeintlich moralische Rahmen, in dem wir in der Vergangenheit agiert haben, es war unser westliches Leitnarrativ – aber nicht unbedingt die Wahrheit über die Welt.

Dieses Leitnarrativ verschleiert zum Beispiel, dass die USA die Welt in verschiedene für sie wichtige strategische Regionen aufgeteilt haben – mit entsprechenden strategischen Hauptquartieren (zwei davon in Deutschland) für Militäreinsätze in Europa und in Afrika und über siebenhundert Militärstützpunkten in achtzig Staaten; und zwar, um letztlich ihren Anspruch als Weltordnungsmacht durchzusetzen. In Zukunft wird es außen- und sicherheitspolitisch vor allem darum gehen müssen, einen möglichst friedlichen Abstieg der USA aus ihrer weltweiten Vormachtstellung – sie sehen sich als »second to none« (»unübertroffen«) – zu managen, den amerikanischen Exzeptionalismus zu entschärfen und dazu beizutragen, den Westen, mit den USA, in die neue Multipolarität und Differenziertheit der Welt zu integrieren. Es ist kein anti-amerikanischer Hass, kein böser Wille, keine Revanche. Es ist die rationale Antwort auf die Entwicklung, die die Welt derzeit nimmt, und auf ihre neue, multipolare Ordnung. Die Anzeichen, dass die einstige Weltmacht USA verblüht, mehren sich. Das kompromisslose Dominanzstreben und das Anspruchsdenken der USA wirken inzwischen wie aus der Zeit gefallen – und sie gefährden die Etablierung einer neuen Friedensordnung.

Dieses politische Kunststück zu bewerkstelligen – also den Abstieg der USA zu begleiten –, wird schwierig. Deutschland muss dazu beitragen. Das im Grundgesetz verankerte Friedensgebot sollte dafür unser nationales Narrativ sein und bleiben (wir beteiligen uns nicht, wenn die NATO als Transmissionsriemen eingesetzt wird; wir tragen keine Stellvertreterkriege mit; wir wollen politische statt militärische Lösungen für Konflikte finden). Und auch ganz pragmatisch gesehen, kann Deutschland als Welthandelsmacht eine Aufteilung der Welt in Gut und Böse nicht gebrauchen. Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Trittbrettfahren im Windschatten der USA ist nicht im deutschen Interesse. Das bedeutet nicht unbedingt die Aufgabe der bewährten Westbindung und des transatlantischen Bündnisses. Im Zweifelsfall ist eine amerikanische Hegemonie jeder russischen oder chinesischen vorzuziehen. Aber wir müssen als Europäer endlich auf Augenhöhe mit den USA gelangen und dazu gehört, dass wir uns auch selbst verteidigen können – ansonsten wird die aus den USA importierte Sicherheit Deutschlands und Europas immer ein Druckmittel der Amerikaner bleiben, um sich unserer Loyalität zu versichern.

 Um die zunehmende Differenziertheit und Multipolarität der Welt zu beschreiben, möchte ich ein Beispiel aufführen: Der indische Premier Narendra Modi besuchte im August 2024 den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi. Er versteht sich, ähnlich wie der türkische Präsident Erdogan, dem die zweitstärkste Armee der NATO untersteht, als Staatsoberhaupt eines souveränen Landes, das gleichermaßen an guten Beziehungen zu Russland wie zur Ukraine interessiert ist. Die Türkei ist ein enger rüstungspolitischer Partner Russlands, beteiligt sich nicht an den Sanktionen gegen Russland, importiert weiter russisches Öl und Gas und führt aus ähnlichen Motiven (Angst um die Sicherheit des eigenen Territoriums) Krieg im Nordirak und in Syrien gegen die Kurden. Die Türkei wird den Kurden – Völkerecht und Selbstbestimmungsrecht der Nationen hin oder her – niemals einen eigenständigen Staat zubilligen.

 Premier Modi hatte vor seinem Besuch in Kiew auch den russischen Präsidenten Putin in Moskau besucht und den politischen Draht zu Putin nicht abreißen lassen – im Gegensatz zu Deutschland. Beide, Erdogan und Modi, beziehen trotz des Ukraine-Krieges und ihrer Kritik an Russland nach wie vor Öl und Gas aus Russland und würden nicht auf die Idee kommen – so wie Deutschland es tut –, auf den billigen russischen Rohstoff zu verzichten. Im Ge­gen­teil: Sie verkaufen es an Länder wie Deutschland zu einem höheren Preis weiter und machen damit Geschäfte. Beide Länder denken auch nicht daran – wieder im Gegensatz zu Deutschland –, ihre Rüstungskooperation mit Russland zu beenden. Sie bauen diese vielmehr aus und scheuen sich nicht, gleichzeitig mit der Ukraine rüstungspolitisch zu kooperieren. Darum ging es auch bei dem Besuch von Modi in Kiew.
Indien ist dennoch an guten Beziehungen mit den westlichen Staaten und insbesondere mit den USA interessiert. Indiens großer strategischer Rivale ist China, aber das heißt nicht, dass sich das Land diesbezüglich etwas von den USA vorschreiben ließe und ernsthaft über ein »strategic decoupling« nachdächte, das seine Wirtschaft beschädigen würde – so wie es Deutschland hingegen zu tun scheint. Auch hier tut Indien das Entgegengesetzte: Bei den BRICS-Staaten intensiviert es seine Kooperation mit China.

Damit zeigt sich der indische Premier einmal mehr als souveräner außenpolitischer Akteur. Insofern wäre Indien, neben China, als Vermittler im Ukraine-Krieg ein möglicher, wichtiger Akteur – auch das im Gegensatz zu Deutschland mit seiner werte- statt lösungsorientierten Außenpolitik. Mit unseren moralisch richtigen Entscheidungen, etwa kein Öl und Gas mehr aus Russland zu importieren, machen wir uns selbst das Leben schwer. Sollte uns das jedoch einen Schub verleihen, in unsere Unabhängigkeit zu investieren, wäre das ein positiver Nebeneffekt: Es stärkt Deutschlands Sicherheit, wenn wir zum Beispiel bei der Energieversorgung autark werden oder unsere Energie zumindest von verschiedenen Lieferanten und Quellen beziehen, uns also von Einzelnen weniger abhängig machen. Das Problem mit unserer Moral ist jedoch, dass sie nicht so erhaben ist, wie wir glauben. Der Westen hat 1999 ohne UN-Mandat Belgrad bombardiert. Er hat das Mandat der Vereinten Nationen für Libyen so ausgedehnt, dass das Land im Chaos versank, und ist unter Berufung auf Artikel 5 des NATO-Vertrags (das Auslösen des Bündnisfalls) in Afghanistan einmarschiert, nur um das Land am Ende doch wieder überstürzt zu ver- und die Macht den Taliban zu überlassen. Das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was uns – als Westen – bei den Ländern des Globalen Südens unglaubwürdig macht, wenn wir uns von angeblich überlegenen ethischen Standards leiten lassen. Es ist daher nicht verwunderlich, wenn der indische Premier das tut, was für sein Land am besten ist, statt sich westlichen Sanktionen anzuschließen. Wichtige, mit Deutschland wirtschaftlich eng verbundene Staaten wie China, Brasilien, Südafrika und eben auch Indien, die in ihrer Kolonialzeit von westlichen Ländern ausgebeutet wurden, haben den russischen Überfall auf die Ukraine missbilligt. Aber sie folgen ansonsten nicht den Narrativen des Westens und der NATO-Staaten.

Aus Sicht des Globalen Südens schützt die derzeitige internationale Ordnung vorrangig die Interessen der USA, was Deutschland derzeit auch erkennen muss. Als Teil des Westens haben wir lange davon profitiert, allerdings beginnen die Nachteile für Deutschland zu überwiegen. Es ist absehbar, dass diese Weltordnung nicht mehr lange Bestand haben wird. Deutschland muss sich aktiv und mit seinen eigenen Interessen im Blick in die laufende Veränderung der Welt einbringen.