Julian Assange ist endlich frei und auf dem Heimweg nach Australien, nach über neun Jahren Gefangenschaft zuerst in der ecuadorianischen Botschaft in London und dann über fünf Jahre im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. In einem juristischen Deal mit dem US Justizministerium soll er sich in einem Anklagepunkt schuldig bekennen, der mit den fünf Jahren Belmarsh »abgesessen« ist. Wirklich sauber ist dieser Deal zwar nicht, denn Julian Assange hat sich in keinem einzigen Punkt schuldig gemacht, weil er aber sein Leben rettet ein riesiger Grund zur Freude.
Es scheint, dass die Regierung Biden vor Beginn der heißen Phase des Wahlkampfs diesen Dorn im Fleische loswerden wollte, denn solange diese Anklage schwebte und der wichtigste Journalist unserer Tage gefangen ist, konnte von “Demokratie” und “Pressefreiheit” ernsthaft keine Rede sein. Ich habe vor fünf Jahren mit einem Buch (»Don’t kill the messenger!«) auf den Skandal der Verfolgung Julians aufmerksam gemacht und wir haben den Fall in jeder der bisher 105 Sendungen des 3. Jahrtausend angesprochen. In der Einleitung des Buches schrieb ich vor fünf Jahren:
»Dass Boten für die Botschaft verantwortlich gemacht und Überbringer schlechter Nachrichten hingerichtet werden, ist seit der Antike überliefert und die Mahnung zu einem geflügelten Wort geworden: »Don’t kill the messenger!« Sie wird zwar dem Tragödien-dichter Sophokles zugeschrieben, ist aber von diesem nicht schriftlich überliefert. Der künftige König David im Buch Samuel der Bibel war da unbarmherziger, der Bote, der vom Tod des Königs Saul berichtet, wird geköpft; ebenso soll der Azteken-Herrscher Montezuma gehandelt haben, als ihm der Einmarsch spanischer Eroberer gemeldet wurde, derselbe ließ dann auch Orakelpriester und Magier hinrichten, weil ihre Prophezeiungen zu finster ausfielen.
Aus dem europäischen Mittelalter und Shakespeares Dramen sind die Gefahren, denen die Überbringer schlechter Nachrichten ausgesetzt sein können, ebenso bekannt wie aus der Mythologie und vielen Märchen. Als sich der Gott Apollo in eine Königstochter verliebt hatte, ließ er sie von einem wunder-schönen Singvogel überwachen, den er, als dieser die Nachricht überbrachte, dass sie sich einem anderen zugewandt hatte, in einen krächzenden Raben verwandelte. Der Götterbote Hermes, zuständig für die Botschaften zwischen Göttern und Menschen, ist nicht zufällig eine ambivalente Tricksterfigur: einerseits neutraler Übermittler schicksalsentscheidender Nachrichten, aber auch Ursache für mögliche Unsicherheit und Täuschung.
Ein Bote muss sowohl für den Sender wie auch den Empfänger vertrauensvoll sein, er ist Geheimnisträger und er ist verpflichtet, alle widrigen Umstände zu überwinden, um die Botschaft zu überbringen. Auch wenn im Zeit-alter elektronischer Nachrichtenübermittlung persönliche Kuriere zur Überbringung von Nachrichten an Bedeutung eingebüßt haben, stehen manche Boten noch immer unter internationalem Schutz, weshalb ihre Häuser, die »Botschaften«, als exterritoriale Zonen gelten und dem Zugriff lokaler Behörden weitgehend entzogen sind. Botschafter riskieren deshalb für das Überbringen schlechter Nachrichten heutzutage allenfalls die sofortige Ausweisung und müssen in der Regel we-der um ihre Freiheit noch um ihren Kopf fürchten.
Für den Mann, der am 11. April 2019 von acht Polizisten aus der Botschaft Ecuadors in London geschleppt wurde, gilt das nicht: Juli-an Assange ist nicht der Botschafter einer Nation, sondern einer transparenten, demokratischen Welt, er genießt keinen diplomatischen Schutz, sondern ist Freiwild einer multinationalen Jagd. Er hat keine Verbrechen begangen, sondern Verbrechen aufgedeckt, aber er wird dennoch behandelt wie ein Schwerkrimineller. Er hat die Welt über illegale Foltergefängnisse aufgeklärt und das Handbuch für den Betrieb von Guantanamo publiziert, aber jetzt droht ihm die Auslieferung an die Betreiber dieses Kerkers. Er hat als Bote mehr schlechte Nachrichten überbracht, über Kriegsverbrechen, Korruption, politische Morde und Wahlbetrug in aller Welt, als alle großen Medien in aller Welt zusammengenommen und sitzt jetzt in einem Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft. Er hat mehr getan für die unverzichtbare Institution jeder freien Gesellschaft – die Pressefreiheit als vierte Säule der Demokratie und unabhängiger Kontrolleur der Mächtigen und Herrschenden – als jeder andere Journalist, doch der von allen freiheitlichen Verfassungen garantierte Schutz der Presse und die Rechte eines Journalisten werden ihm verweigert. Stattdessen wird er als »Terrorist« verleumdet und Abgeordnete des US-amerikanischen Kongresses ebenso wie die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton konnten offen zu seiner Ermordung aufrufen, ohne für sol-che Hassreden und Hetze zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Julian Assange hat mit seiner Whistleblower-Plattform den investigativen Journalismus in eine neue Dimension katapultiert und auf den Ruinen einer von Macht- und Wirtschaftsinteressen völlig korrumpierten »vierten Gewalt« eine Institution begründet, die dem Wächteramt der Presse wieder nach-kommt: WikiLeaks. Er hat keine Verbrechen begangen, sondern ein Medium geschaffen, über das Verbrechen von Staaten und Unter-nehmen gemeldet werden können, ohne dass den Überbringern dieser Botschaften der Kopf abgeschlagen wird, denn ihre Anonymität ist garantiert. Er hat die Rechtsgarantie des Quellenschutzes – die Tatsache, dass Journalisten nicht gezwungen werden dürfen, ihre Quellen preiszugeben – nicht nur auf ein neu-es, höheres Niveau gehoben, sondern durch uneingeschränkte Publikation und Zugang für alle im Internet auch die Möglichkeiten der Zensur durch Staaten und Redaktionen stark eingeschränkt.
»Licht an – Ratten raus!«, mit diesen vier Worten hat Assange das Prinzip des Mediums WikiLeaks manchmal beschrieben, wenn es auf Kürze ankam. Er verfasste ganze Bücher, warum es keine gerechte Gesellschaft ohne Transparenz ihrer Machtstrukturen geben kann – und keine freie Presse, wenn diese von Konzern- und Regierungsinteressen geleitet wird. Eine Volkssouveränität – Kern jeder parlamentarischen Demokratie – kann es nur geben, wenn die Macht rechenschaftspflichtig ist, und das kann sie nur sein, wenn sie transparent ist. Nur eine solche Macht ist in demokratischen Gesellschaften legitim.
Es sind diese Prinzipien der Aufklärung und demokratischer Rechtsstaaten schlechthin und für nichts anderes stehen WikiLeaks und Julian Assange. Sie haben mit technischen und kryptografischen Mitteln dafür gesorgt, dass Überbringer schlechter Nachrichten nicht mehr geköpft werden können und so die alte, humanistische Mahnung »Don’t kill the messenger!« in das digitale Zeitalter übertragen. Sie haben umgesetzt was Staaten und Gesetze nicht schaffen konnten oder wollten – einen garantierten Schutz von Whistleblowern, die kriminelle Machenschaften von Regierungen und Unternehmen ans Licht bringen.
Wenn eine solche Einrichtung nun als kriminell erklärt und ihr Gründer und Kopf als Schwerverbrecher inhaftiert ist, hat das mit den Grundsätzen der Aufklärung und demokratischer Rechtsstaaten nichts mehr zu tun – es ist der Rückfall in die Barbarei absolutistischer Herrschaft, ein Rückfall hinter alles, was Fassadendemokratie und Schönwetterhumanität des »Werte«-Westens überhaupt noch zu bieten haben. Es geht bei diesem Fall nicht um eine Person, es geht nicht um ein Helden-oder-Schurken-Drama, es geht ums Prinzip, es geht um Grundsätzliches unserer freiheitlichen Verfassung, was der »partner in crime« von Julian Assange, Edward Snowden, vor einiger Zeit so ausgedrückt hat: »Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird, werden wir von Verbrechern regiert.« Am Ausgang des Verfahrens gegen Julian Assange wird sich entscheiden, inwieweit sie die Macht schon übernommen haben.«
Dass der Wikileaks-Gründer jetzt in Freiheit ist, verdankt sich sicher nicht nur, aber auch diesen steten Tropfen, mit denen wir und Kollegen in vielen anderen Ländern den monströsen Stein von 175 Jahren Kerker ausgehöhlt haben – während Großmedien und Politik durch die Bank gute Miene zu diesem bösen Spiel machten. Wenn Julian Assange seine schwer angeschlagene Gesundheit kuriert hat wird er sich, glaube ich, nicht mit einem millionenschweren Buch,-und Filmdeal über seine abenteuerliche Geschichte in Pension begeben, sondern da weiter machen wo er gezwungener Maßen aufhören musste. Und als Publizist und Journalist wieder ein wichtiger Faktor werden in der westlichen Welt – gegen Kriege und Korruption und für die Freiheit der Rede und Presse.